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«Stadt spielt Reise nach Jerusalem»

Mein Leserbrief zum BZ-Artikel  «Stadt Bern: Weniger Parkplätze als Parkkarten-Abbau in der blauen Zone»

Als Kinder haben wir gerne «Reise nach Jerusalem» gespielt, also das Spiel, bei dem es einen Stuhl weniger hat als Kinder, die sich draufsetzen wollen. Dabei hat aber niemand Geld verdient. Die Stadt Bern spielt das Spiel neuerdings auch, nämlich mit den Parkkarten in der blauen Zone. Da werden einfach mehr Parkkarten verkauft, als es überhaupt Parkplätze hat. Und jetzt sollen es sogar noch weniger Parkplätze werden. Dass die Stadtregierung eine Verkehrsvertreibungspolitik betreibt, ist zwar nicht neu. Geschäfte und Gewerbler sind ja längst die Leidtragenden dieser Poller- und Verbotspolitik, und sie ziehen die Konsequenzen undgehen mit ihren Ladenflächen in die Umgebung von Bern. Mit der immer frecheren Parkplatzbewirtschaftung erreicht die Regierung nun einen Punkt, an dem sie definitiv zu weit geht.

Von Tigern und Enten

Für ihn war es ein Gag: Der Berner SVP-Politiker Thomas Fuchs trat an der Aids-Wohltätigkeitsgala «Life Ball» in Wien als Bundesratsweibel auf. Das Kostüm habe ihm ein pensionierter Weibel geliehen, sagte Fuchs dem «Blick». Seitdem rätseln diese, wer es wohl gewesen sein könnte, und finden es gar nicht lustig. Keine Freude an der Missachtung seiner früheren Arbeitskluft hat auch Heinrich «Enrico» Portmann, der 22 Jahre lang fünf Bundesräten gedient hatte und Ende 2012 in Pension ging. Der Luzerner ist allerdings fein raus: Seine Uniform hängt seit gut einem Jahr im Landesmuseum.

Quelle: Zentralschweiz am Sonntag

Podium im Breitsch-Träff

Am Dienstag, 26. Mai, findet im Breitsch-Träff im Breitenrainquartier in Bern eine Podiumsdiskussion zur eidgenössischen Volksinitiative zur Erbschaftssteuer statt. An der Diskussion nehmen diverse designierte und potenzielle Nationalratskandidaten und -kandidatinnen teil, darunter Roman Bürki (Jungfreisinn), Michael Daphinoff (CVP), Thomas Fuchs (SVP), Christine Häsler (Grüne), Bettina Jans-Troxler (EVP) und Meret Maria Schindler (SP). Die Diskussion beginnt um 19.30 Uhr.

Quelle: pd, Berner Zeitung

Fuchs, hast du das Gwand gestohlen?

BE-ZweitObenAufregung im Weibel-Uniform: Jedes Jahr besucht der Berner SVP Grossrat Thomas Fuchs die Aids-Benefizparty in Wien. Dieses Jahr verkleidete er sich als Bundesratsweibel. Ein absolutes No-go, sagen die echten Weibel. Wer aber lieh Thomas Fuchs diese prestigeträchtige Uniform? Er selbst erklärt, er habesie von einem pensionierten Weibel ausgeliehen. Doch Ursula Eggenberger von der Bundeskanzlei sagt: «Grundsätzlich wird die Dienstbekleidung mit der Pensionierung oder einem Arbeitsplatzwechsel an den Arbeitgeber zurückgegeben.» Also hat ein Weibel wohl entgegen den Anweisungen eine Uniform mitgehen lassen. Dennoch sagt Eggenberger: «Es ist aus unserer Sicht kein Problem, wenn Drittpersonen bei nichtoffiziellen Anlässen ein geliehenes Kostüm tragen.» Die Degradierung der Uniform zum «Kostüm» stösst den Bundesratsweibeln sauer auf. Ein Weibel spricht gar von einer «Sauerei», dass ein pensionierter Kollege noch eine Uniform besitze und diese erst noch ausleihen würde. Bruno Gwerder, Präsident der Vereinigung der Standes- und Bundesweibel, wird intern «an die Ehre eines Weibels» appellieren. Thomas Fuchs findet seine Aktion trotzdem «immer noch lustig». Und giftelt: «Ich habe mich nicht als Weibel von Eveline Widmer-Schlumpf ausgegeben.»

Quelle: Thomas Jossen, Blick

Schweizer sind voll am Ball

BE-ZweitOben

Erich Hess und Thomas Fuchs.

Wien – Beim schrillsten Ball Europas sind sie gern gesehen: Die Berner SVP-Grossräte Thomas Fuchs (48) und Erich Hess (34) mischten sich auch heuer unter die 4000 Gäste beim Wiener Life Ball.

Während Hess in früheren Jahren als Pilot oder Märchenwesen aus 1001 Nacht erschien, kam er nun ganz züchtig im Frack. Für mehr Aufsehen sorgte sein Kollege Fuchs: Der alt Nationalrat trug eine original Bundesratsweibel-Uniform. Er hatte sie sich von einem pensionierten Weibel geliehen. Die Wiener vermuteten aber etwas anderes hinter dem Kleid. «Manche meinten, ich stelle einen Bischof oder gar den Papst dar», so Fuchs lachend.

Fast inkognito vergnügten sich weitere Schweizer: TV-Star Sven Epiney (43) und sein Freund Michael (22) trugen Augenmasken. Der Ball hat einen ernsten Hintergrund: Der Erlös der Gala fliesst in die Aids-Forschung.

Quelle: Blick am Abend

Grossräte lassen sich Vorstösse schreiben

Nationalrätin Christa Markwalder (FDP) wird kritisiert, weil sie eine in Kasachstan verfasste Interpellation einreichte. Doch auch Berner Grossräte setzen oft auf von Lobbyisten geschriebene Vorstosstexte.

Üblicherweise reicht Grossrat Daniel Hügli (SP) Vorstösse zum hiesigen Arbeitsmarkt ein. Doch der Bieler Politiker ist offenbar auch ein Chinakenner: Vor kurzem hat er im kantonalen Parlament eine Interpellation eingereicht, in dem er sich um die Einhaltung der Menschenrechte im fernöstlichen Shenzhen sorgt. «Ein Chinakenner bin ich nicht», sagt Hügli auf Anfrage. Durch seine Arbeit als Gewerkschaftssekretär wisse er aber, dass Edelsteine, wie sie die Bieler Uhrenindustrie verwende, in der fraglichen Region in China häufig unter schlechten Arbeitsbedingungen geschliffen würden. «Deshalb habe ich die erwähnte Interpellation in Eigenregie eingereicht.»

Nicht immer fällt es Schweizer Parlamentariern derart leicht, zu begründen, weshalb sie einen ungewöhnlich anmutenden Vorstoss verfasst haben: Weil sie einen von einem zwielichtigen kasachischen Politiker in Auftrag gegebenen Vorstoss einreichte, sorgt die Nationalrätin Christa Markwalder (FDP) derzeit landesweit für Schlagzeilen. Sie habe den Ursprung der vorgefassten Interpellation nicht überprüft, rechtfertigt sich die Burgdorferin: «Ich war naiv.» Weiterlesen

SVP resigniert plötzlich vor Ausländermotion

Das Ringen um die Ausländermotion in der Stadt Bern wird zum Prestigekampf: Nicht für die SVP, aber für die Linke.

Es sollte ein «massiver» Widerstand werden. Doch nun bläst die SVP zum Rückzug. Als die Stadt Bern vor einem Jahr das neue Partizipationsreglement vorlegte, kündigte SVP-Stadtrat Erich Hess einen Kampf auf allen Ebenen an: Politisch, juristisch, kampagnenmässig. Im Stadtrat legte er den gesamten Parlamentsbetrieb lahm. Das Thema wurde von der Partei in einem internen Papier zum Wahlkampfschlager hochstilisiert.

Doch nun, wenn in einem Monat am 14. Juni das Reglement mit der umstrittenen Ausländermotion vor das Berner Stimmvolk gelangt: Noch keine Flugblätter, keine Plakate, kein Geld, nicht einmal ein Komitee ist installiert worden. Potentielle Geldgeber für eine Nein-Kampagne müssen noch aufgetrieben werden.

Und Hess sagt: «Es wird schwierig, diese Abstimmung zu gewinnen.» Immerhin habe die Stadt Bern ja 2010 – im Gegensatz zum massgebenden Kanton – das Ausländerstimmrecht gutgeheissen. Da lohne es sich nicht, viel Geld zu investieren. Bei der Einbürgerungsinitiative, über die 2013 gesamtkantonal abgestimmt wurde, sah es anders aus. Damals investierte Hess über 100’000 Franken. Und hat am Schluss gewonnen. Weiterlesen

Bei Hans Grunder gehts rund im Stall!

Die Stuten Favurida und Espiga spitzen ihre Ohren. An der Eröffnung der Berner Frühlingsmesse Bea/Pferd (bis 3. Mai) bekommen sie letzte Woche hohen Besuch. BDP-Nationalrat und Pferdezüchter Hans Grunder gibt den Berner Regierungsmitgliedern Beatrice Simon und Andreas Rickenbacher Einblicke. «Im Mai gehts wieder rund bei uns», sagt Grunder. «Wir erwarten sechs Fohlen!» Kurz zuvor singt Grünen-Nationalrätin Aline Trede mit der zehnköpfigen Stadtrats- Band Fraktionszwang auf der Bühne.Die SVP-Politiker Thomas Fuchs und Erich Hess schenken sich den offiziellen Teil, planschen lieber am Wasser. Fuchs schlägt zu, kauft sich einen rund 80 000 Franken teuren Edel-Pool. Beiläufig spricht er noch über Politik. Ziemlich explosiv: «Ich bin überzeugt, dass Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf kurz vor den Wahlen im Dezember freiwillig ihren Rücktritt bekannt geben wird.»

Päng machts auch bei Ratskollege Albert Rösti – beim Putschi-Auto-Plausch. Ruhig indes entschwindet Alexander Tschäppät mit Barbara Egger-Jenzer (beide SP) auf dem Riesenrad in den Berner Himmel. Die Regierungspräsidentin ist nervös: «Ich habe schreckliche Höhenangst!» Der Stadtpräsident nimmt sie in der Kabine bei der Hand, spricht ruhig mit ihr – und in 55 Metern Höhe ist alle Angst verflogen. Unten strahlt derweil der Gastgeber. «Wir haben 1000 zufriedene Aussteller, erwarten 300 000 Besucher an der Bea», sagt BernExpo-CE0 Roland Brand. «Und als Gruppe generieren wir bei 100 000 Übernachtungen eine Wertschöpfung von rund 250 Millionen Franken im Jahr.»

Quelle: Schweizer Illustrierte

Riedbach bleibt für BLS die Nummer 1

Seit gestern ist klar, welche und wie viele Standorte die BLS für die neue S-Bahn-Werkstätte geprüft hat. Von 21 Arealen fielen 13 schnell aus dem Rennen. Acht schafften es in die nächste Runde, wovon drei übrig blieben. Dazu gehören neben dem umstrittenen Riedbach ein Standort in Niederbottigen und eine Fläche in Allmendingen. Am besten ist laut BLS jedoch der Standort Riedbach: In Niederbottigen würde etwa die Stadtberner Standortentwicklung beeinträchtigt, gegen den Standort Allmendingen spreche unter anderem die Lage an der vielbefahrenen Neat-Strecke. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) muss nun den BLS-Vorschlag prüfen. Denn es ist das BAV, das letztlich entscheidet. Wird das Projekt spruchreif, wird es Mitwirkungsmöglichkeiten geben: «Die BLS erwartet eine Einsprachenflut», sagt Projektgegner Thomas Fuchs von der SVP Bümpliz.

Quelle: MEO, 20 Minuten

Fuchs will Verbot für Hausbesetzer

Zwei Razzien in besetzten Häusern an der Berner Moserstrasse und der Ostermundiger Bernstrasse: Die Kantonspolizei filzte gestern die Liegenschaften im Nachgang zum Überfall auf die Polizeiwache vor einem Monat. Fünf Personen wurden festgenommen. Für SVP Grossrat Thomas Fuchs der Beweis, dass man gegen Hausbesetzer härter sein muss. «Solche Besetzungen müssen absolut verboten sein», sagt er gegenüber Radio Energy Bern. «Wenn wir nichts machen, passiert garantiert wieder etwas.»

Quelle: tri, Blick am Abend