Immer weniger Berner Nationalratssitze

Der Kanton Bern hat in den letzten Jahrzehnten immer wieder Nationalratssitze verloren. In den 1960er Jahren stellte Bern 33 Abgeordnete, aktuell sind es 26. Bei den Wahlen 2015 wird es erneut einen Sitz weniger geben.

Die Zahl der Berner Sitze im Nationalrat nimmt stetig ab. Bei den Eidgenössischen Wahlen 2015 wird erneut ein Sitz weniger zu vergeben sein.

Dass Bern so viel Federn lassen musste, hängt unter anderem auch mit der Gründung des Kantons Jura im Jahr 1979 und dem Kantonswechsel des Laufentals im Jahr 1994 zusammen. Letztmals verlor Bern 2003 einen Sitz.

Auch Solothurn ist betroffen

Nun muss der zweitgrösste Schweizer Kanton erneut ein Mandat abtreten. Bern wächst zwar, die Einwohnerzahl näherte sich Ende letzten Jahres der Millionengrenze, doch andere Regionen der Schweiz wachsen schneller, allen voran Zürich. Wie Bern verliert auch der Nachbarkanton Solothurn einen Sitz und wird 2015 noch sechs Mandate zu vergeben haben.

Die Neuverteilung der Nationalratsmandate hat zur Folge, dass die Verliererkantone in der Grossen Kammer an Einfluss einbüssen. In Solothurn und Bern regt sich daher Widerstand.

Standesinitiativen verlangt

Im Kanton Solothurn fordert die kantonale SVP in einem Vorstoss, dass die Berechnungsgrundlage der Sitzverteilung geändert wird: Der Kanton soll eine entsprechende Standesinitiative bei den eidgenössischen Räten einreichen. Gemäss SVP soll bei der Berechnung der Sitzzahlen nicht mehr die ständige Wohnbevölkerung, sondern einzig die Zahl der Wahlberechtigten massgebend sein.

Der Kantonsparlament hat den im Mai eingereichten Vorstoss noch nicht behandelt. Fast die Hälfte der 100 Mitglieder des Kantonsrats unterzeichneten den Auftrag mit dem Titel «Keine Schwächung des Kantons Solothurn».

Auch im Kanton Bern reichte SVP-Grossrat Thomas Fuchs ein Begehren für eine Standesinitiative ein. Der Kanton Bern soll sich auf Bundesebene für einen neuen Berechnungsmodus einsetzen, so die Forderung.

Es sei nicht einzusehen, weshalb für die Berechnung der Anzahl Nationalratssitze auch die ausländische Wohnbevölkerung mitgezählt werde, moniert Fuchs. Diese könne ja auch nicht an den Nationalratswahlen teilnehmen. Würden nur Schweizerbürger mitgezählt, könnte Bern zwei Nationalratsmandate mehr beanspruchen, argumentiert Fuchs

Die Berner Kantonsregierung hat den Vorstoss noch nicht beantwortet. Demzufolge wurde er auch im Parlament noch nicht behandelt.

Quelle: Der Bund (jur/sda)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

* Copy This Password *

* Type Or Paste Password Here *