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News «Stadttauben» sind wieder gelandet Vergangene Woche sind Wohnwagen auf ein früheres Übungsgelände des Zivilschutzes in Matzenried im Westen Berns aufgefahren. Auf demselben Gebiet prüft die Stadt eine Zone für alternative Wohnformen. Seit die «Stadttauben» Ende Mai von Bern-Brünnen abgezogen sind, war es still um die Gruppe, die zum alternativen Wohnen Grundstücke besetzt. Nun sind die «Tauben» offenbar wieder gelandet: in Matzenried im Westen Berns. Auf einem früheren Übungsgelände des Zivilschutzes haben sie sich Ende vergangene Woche mit Wohnwagen installiert. Der Gemeinderat prüft denselben Ort, der auch als «Fussacker» bekannt ist, für eine künftige Zone für alternatives Wohnen. Das könne kein Zufall sein, glaubt SVP-Grossrat Thomas Fuchs. «Das besetzte Gebiet wurde den ,Stadttaubell' offenbar von der Stadt Bern zugeteilt», schrieb er im Namen der Vereinigung Bern Aktiv und der SVP Bümpliz und Umgebung in einer Mitteilung. Die Besetzer hätten den Ort nicht gekannt, wo sie sich einrichten wollten, wohl aber den Namen der dortigen Strasse. «Mir scheint klar, dass sie auf Bestellung dort auftauchten», sagte Fuchs gestern. >> weiter Ungetrübte Sicht vorn strittigen Turm Das Seeland ist um eine Attraktion reicher - am Samstag wurde in Seedorf der Chutzenturm feierlich eingeweiht. Im Wahlkampf erhobene Vorwürfe waren kein Thema mehr. Alle sind vom neuen Panorama begeistert. «Seeland, du bist mein Glück, du kannst mir nie verleiden», singt der Männerchor Ziegelried inbrünstig auf den untersten Treppenstufen des Chutzexiturms - passende Worte zur Einweihung. Von der obersten Plattform sieht man Richtung Norden Bielersee und Jura. Beim Blick hach Süden ragen die Alpen empor. Das Seeland entfaltet in 40 Metern Höhe seine ganze Schönheit. >> weiter In Erinnerung an die Jugendidole
Prominente werden von der Öffentlichkeit angehimmelt. Doch viele VIPs hatten in ihrer Jugend selbst grosse Idole – wie glanz & gloria bei der Vernissage des Künstlers Daniele Dondé herausgefunden hat. Quo vadis, Schweizer Armee? Armee – wie weiter? Diese Frage war Anlass der Podiumsdiskussion von letzter Woche im Gymnasium Hofwil. Es diskutierten EVP-Grossrat Daniel Steiner-Brütsch, SVP-Grossrat Thomas Fuchs und Berufsoffizier Martin Buchwalder mit dem Leiter des Zivildienstes, Samuel Werenfels sowie mit Aline Trede, Stadträtin der jungen Grünen und GSoA-Sektretär Adi Feller.
Auch nach 2011 Trauungen im Neuen Schloss? In einer Motion fordert Grossrat Thomas Fuchs, dass auch nach 2011 Trauungen im Schloss Bümpliz möglich sind. Seit dem 1. Januar 2000 ist das Zivilstandsamt Bern nicht mehr allein für die EinwohnerInalen der Stadt, sondern für die ganze Bevölkerung der dreizehn Gemeinden der Agglomeration Bern zuständig. 2005 zog das Zivilstandsamt ins für 3,2 Millionen Franken frisch renovierte barocke Schloss in Bümpliz ein, wo sich seither rund 1000 Paare das zivile Ja-Wort gaben. >> weiter Quo vadis, Schweizer Armee? Armee – wie weiter? Diese Frage war Anlass der Podiumsdiskussion von letzter Woche im Gymnasium Hofwil. Es diskutierten EVP-Grossrat Daniel Steiner-Brütsch, SVP-Grossrat Thomas Fuchs und Berufsoffizier Martin Buchwalder mit dem Leiter des Zivildienstes, Samuel Werenfels sowie mit Aline Trede, Stadträtin der jungen Grünen und GSoA-Sektretär Adi Feller. Rekrutenschule, Zivilschutz oder Zivildienst. Einen dieser Wege muss in der Schweiz jeder junge Mann wählen, nachdem er die Schule oder eine Lehre abgeschlossen hat. Seit der Abschaffung der Gewissensprüfung 2009 absolvieren viel mehr Junge den Zivildienst als die RS. Der Schweizer Armee fehlt es an Zuwachs. Militärdienst ist ein Thema, das vor allem bei vielen Schülern für Gesprächsstoff, Kopfschütteln oder Bedenken sorgt. >> weiter Auch nach 2011 Trauungen im Neuen Schloss? In einer Motion fordert Grossrat Thomas Fuchs, dass auch nach 2011 Trauungen im Schloss Bümpliz möglich sind. Seit dem 1. Januar 2000 ist das Zivilstandsamt Bern nicht mehr allein für die EinwohnerInalen der Stadt, sondern für die ganze Bevölkerung der dreizehn Gemeinden der Agglomeration Bern zuständig. 2005 zog das Zivilstandsamt ins für 3,2 Millionen Franken frisch renovierte barocke Schloss in Bümpliz ein, wo sich seither rund 1000 Paare das zivile Ja-Wort gaben. >> weiter SVP legt sich mit Studenten an Von der obligatorischen Mitgliedschaft der Studierenden zur StudentInnenschaft der Universität Bern (SUB) hält die SVP nichts. In der Junisession des Grossen Rates folgt der zweite Angriff auf die SUB – aus politischen Gründen.
Dass die Universität Bern finanziell und personell eine höhere Autonomie als heute erhalten soll, ist im 160-köpfigen bernischen Grossen Rat unbestritten. Wer will schon dagegen sein, dass die 176-jährige Alma Mater Bernensis wegen verweigerten Reformen nicht mehr mit der nationalen und internationalen Hochschulkonkurrenz mithalten kann? Mit nur einer Gegenstimme aus den Reihen der SVP hiess das Kantonsparlament das revidierte Berner Universitätsgesetz im März dieses Jahres in erster Lesung gut. >> weiter «Beide sind hn Recht», bestätigt Regierungsstatthalter Burri Seedorf: Keine Massnahmen wegen Chutzenturm - Einen 40 Meter hohen Aussichtsturm aus Holz baut der Verein Chutzenturm derzeit auf dem Frienisberg. Dass der Gemeinderat Seedorf dem Verein an das knapp eine Million Franken teure Bauwerk ein zinsloses Darlehen von 250 000 Franken gewährte, rief Mitte März den von Grossrat Thomas Fuchs (SVP) präsidierten bernischen Bund der Steuerzahler (BDS) aufs Tapet: Fuchs reichte beim Regierungsstatthalteramt Seeland eine Anzeige ein. Der Gemeinderat habe seine Finanzkompetenzen überschritten. Gestern gab Regierungsstatthalter Gerhard Burri bekannt, er verzichte auf aufsichtsrechtliche Massnahmen und leiste der Anzeige keine weitere Folge. Der von Fuchs und dem BDS monierte Mangel sei inzwischen behoben. Das Darlehen sei abgesichert. Der Verein habe die ihm vom kantonalen Lotteriefonds an den Bau des Chutzenturms zugesicherten 200'000 Franken vertraglich an die Einwohnergemeinde abgetreten. Diese habe er jedoch darauf hingewiesen, in einem künftigen Fall die Sicherung eines Darlehens vor dem Beschluss über die Darlehensgewährung vorzunehmen. >> weiter Hüttendorf-Zone: Vier Brachen für Experimente
Der Gemeinderat nimmt nach 1996 einen neuen Anlauf für die Schaffung einer Hüttendorfzone. Vier Areale werden nun genauer geprüft. Voraussichtlich im November 2011 wird das Stimmvolk darüber entscheiden. Das Votum liess an Deutlichkeit nichts zii wünschen übrig. Mit über 6o Prozent lehnten die Bernerinnen und Berner am 10. März 1996 die Schaffung von zwei Hüttendorfzonen in der Felsenau und beim Autobahnzubringer Neufeld ab. Nun wagt der Gemeinderat eine Neuauflage: Er plant, im Herbst 2011 ein zweites Mal darüber abgestimmt zu lassen, ob in Bern eine «Zone für Wohnexperimente» geschaffen werden soll. Dort fänden Wohnwagengruppen künftig legal einen Standplatz. Dies teilte die Regierung gestern mit. >> weiter Gemeinderat will eine Zone für Wohnexperimente schaffen Vorschlag stösst auf Widerstand - bei FDP, SVP und auch bei den Stadttauben. Seit den 1980er-Jahren tut sich die Stadt Bern schwer, eine Lösung für alternative mobile Wohnformen zu finden. Im Zuge der heftigen Diskussionen rund um die Gruppierung Stadttauben, die seit zwei Monaten auf einem Areal in Bern-Brünnen wohnt, geriet die Stadt zunehmend unter Druck, endlich eine gesetzeskonforme Lösung für alternative Wohngruppen zu präsentieren. Mit dem erneuten Anlauf will die Stadt nun eine Zone für Wohnexperimente schaffen, wie der Gemeinderat gestern mitteilte. Dafür werden vier mögliche Areale geprüft, alle an der Peripherie der Stadt Bern. Riedbach und Fussacker befinden sich im äussersten Westen der Stadt, Hasli ist in der Nähe von Wohlen und Neubrück gegenüber von Bremgarten. Die Areale gehören der Stadt oder der Burgergemeinde. Für die weitere Planung hat der Gemeinderat einen Kredit von 60 000 Franken gesprochen. >> weiter Kanton für offenen Strafvollzug Psychisch gestörte Straftäter, die als nicht gemeingefährlich gelten, können ihre Strafen im Kanton Bern auch weiterhin im offenen Vollzug absitzen. Mit diesem Entscheid schickt der Regierungsrat einen Vorstoss von SVP-Grossrat Thomas Fuchs bachab. Nach den Vorfällen im Massnahmenzentrum St. Johannsen hatte Fuchs die Abschaffung des offenen Vollzugs gefordert. >> weiter SVP im Clinch mit Konkordat im Strafvollzug Im Kanton Bern soll künftig kein offener Massnahmenvollzug mehr möglich sein. Mit dieser Forderung beisst die SVP beim Regierungsrat auf Granit. In den vergangenen Monaten hätten «drei gravierende Vorfälle exemplarisch aufgezeigt, dass im Straf- und Massnahmenvollzug dringend Korrekturen notwendig sind», schreibt die SVP in einer von Erstunterzeichner Thomas Fuchs (Bern) eingereichten Motion. Die öffentliche Sicherheit komme zu kurz. Diese Tatsache sei der Bevölkerung kaum mehr zuzumuten, heisst es im Vorstoss weiter. Die logische Konsequenz ist für die SVP ldar: Im Kanton Bern soll es überhaupt keinen offenen Massnahmenvollzug mehr geben. Das betroffene Massnahmenzentrum St. Johannsen sei als geschlossene Anstalt weiterzuführen, verlangen Fuchs und die 15 Mitmotionäre. >> weiter Widerstand gegen Waldstadt Im Bremgartenwald wohnen - das könnte 2017 Realität werden. Allerdings formiert sich Widerstand. Die Länggass-Bewohner sind gespalten. Während viele Leute vom Projekt einer Waldstadt im Bremgartenwald überzeugt sind, wehren sich andere dagegen. «Die Waldstadt ist keine Vision, sondem eine Utopie», sagt David Stampfli, Präsident der SP Länggasse. Seine Parteikollegin, Nationalrätin Ursula Wyss, sieht das anders: «Ökonomisch für die Stadt, sozial für die Einwohner, ökologisch für die Umwelt: Das Projekt Waldstadt Bremer bietet viele Vorteile.» Widerstand gibt es auch von der Vereinigung Bern-Aktiv. «Wir werden sämtliche Projekte für eine Waldstadt im Bremgartenwald massiv bekämpfen », sagt SVP-Grossrat Thomas Fuchs. >> weiter Gay-Toleranzkampagne auf Arabisch verweigert «Mein Sohn ist schwul. Warum sollte ich ihn deshalb weniger lieben?» Mit diesem und ähnlichen Sprüchen unter anderem auf Türkisch, Arabisch oder Albanisch wollten die Homosexuellen Arbeitsgruppen Bern (HAB) auch bei Migranten für Toleranz werben. Pünktlich zum Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai sollten entsprechende Plakate flächendeckend im Berner (IV hängen. Doch Bernmobil verweigerte die Annahme: «Wir hängen in unseren Fahrzeugen keine Plakate auf, die wir selbst nicht verstehen», begründet Mediensprecherin Annegret Hewlett. «Das ist eine faule Ausrede», empört sich der bisexuelle SVPGrossrat Thomas Fuchs. «Bernmobil hat doch bloss Angst vor aggressiven Reaktionen und kuscht deshalb vor den Ausländern. » Damit fördere das Unternehmen die Homophobie und nehme just auf jene Immigranten Rücksicht, die sich nicht integrieren wollten. >> weiter Wurde beim Umbau des Schloss-Archivs Geld verschleudert?
«Das für teures Geld eingerichtete Archiv im Eckturm des Schlosses Nidau war vermutlich eine Fehlinvestition.» Das sagt SVP-Grossrat Thomas Fuchs. Die Tragkraft des Bodens betrage in diesem Bereich nur 250 Kilogramm pro Quadratmeter, und das reiche für die Einrichtung eines Archivs nicht aus, sagt er. >> weiter Grossratswahlen 28. März 2010: Vielen Dank für die 4'279 Stimmen und die Wiederwahl in den Grossen Rat! Dieses tolle Resultat freut mich sehr und ich bedanke mich bei allen Menschen, die dies ermöglicht haben.
Berner Stadtrat kippt Volksentscheid
Am späten Donnerstagabend schoss der Stadtrat den Lohndeckel für Stadtangestellte und Gemeinderäte von 200000 Franken exklusiv Teuerung ab. Thomas Fuchs vom Bund der Steuerzahler, dessen Initiative «200000 Franken sind genug» 2004 vom Volk angenommen worden ist, zögert nicht lange: «Wir kommen noch einmal.» Angestrebter Abstimmungstermin: im Umfeld der Abzocker-Initiative. Obwohl Fuchs selber Banker ist, hat er keine Skrupel: «Ich verdiene inklusive variable Anteile weniger als 200000 Franken.» Gegenüber gut bezahlten Angestellten in der Privatwirtschaft profitiere ein Stadtangestellter von einem weit geringeren Arbeitsplatzrisiko. Für Fuchs zieht nicht, was im Stadtrat verfing: «Ich glaube nicht, dass die Verwaltung keine geeigneten Leute findet.» >> weiter
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