Archiv der Kategorie: Sicherheit

Rückbesinnung auf unsere Grundwerte

Ein tiefer Riss geht durch unsere Gesellschaft und dies macht mir grosse Sorgen! Die Schweiz als viersprachige Willensnation wird immer mehr in Frage gestellt. Fast täglich lesen wir in der Tagespresse Meldungen von Tötungsdelikten oder von massiver Gewalt. Oft über junge Menschen, oft mit Migrationshintergrund oder dieser wird teilweise bewusst nicht erwähnt oder verschwiegen. Die Masseneinwanderung nimmt immer absurdere Züge an: Selbst im Corona-Jahr 2020 kamen netto 56’500 Personen zusätzlich in die Schweiz. 1990 hatten wir 6,7 Mio. Einwohner. Heute sind es 8,5 Millionen und bis 2035 soll eine 10-Millionen Schweiz Realität werden – zusätzliche Umweltbelastung hin oder her.

Jedes Jahr erfolgen rund 75’000 Neueinbürgerungen – oft aus völlig fremden Kulturkreisen. In den letzten 15 Jahren wurde über eine Million neu eingebürgert. In der Stadt Zürich dürfen bei Einbürgerungen nicht einmal mehr Polizeiinformationen eingeholt werden! Dies beschloss anfangs Oktober die grün-sozialistische Parlamentsmehrheit. Ein Viertel aller Einbürgerungen der Schweiz erfolgt im Kanton Zürich.

Während sich die über Jahrhunderte gewachsene Schweizerische Eidgenossenschaft in der Multikulti-Gesellschaft immer mehr auflöst, leben die urbanen Grün-Sozis in Saus und Braus und träumen weiterhin vom EU-Beitritt. Zusammen mit den grossen Medienhäusern und dem Staatssender SRG bilden sie die «öffentliche Meinung» und bezeichnen sich frech als «Zivilgesellschaft». Dem Rest der Bevölkerung werden ideologische Vorgaben gemacht: Was man zu essen hat (vegan), wie man sich fortbewegen soll (Velo und öffentlicher Verkehr), welche Energien man brauchen darf (nur Erneuerbare), und dafür soll man immer noch mehr bezahlen.

Gleichzeitig verkündet das Bundesamt für Energie hochoffiziell, dass wir ab 2025 mit tagelangen Stromausfällen zu rechnen haben. Die Schweiz- ein heruntergekommenes Drittweltland mit einer Stromsicherheit wie das marode Kuba? Der Atomausstieg lässt grüssen.

Traditionelle schweizerische Werte wie Liebe zur Kleinheit, Bodenverbundenheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit, Fleiss, Treue und Loyalität verschwinden zugunsten der Multikulti-Unverbindlichkeit («anything goes»). An ihre Stelle tritt ein linksliberaler Machbarkeitswahn, der glaubt, die Gesellschaft sei beliebig formbar (Social Engineering). Von der Krippe bis zum Sarg wird die Verantwortung für das Individuum in die Hand des Staates gelegt.

Unter dem Vorwand der Gesundheit greift der grosse Alleslenker «Staat» in die intimste Privat sphäre ein. Es geht darum, dass uns der immer grösser werdende Staatsapparat unter Berufung auf die sogenannten Experten in den privatesten Bereichen vorschreiben, wie wir uns zu verhalten haben. Die Städte sind Zentren der Machtballung. Dort sitzt der Beamtenapparat, dort sitzen die grossen Medienhäuser und das Staatsfernsehen, dort sitzen die Grünen, die Sozis, die Alternativen und die hippen Grünliberalen und in Bern noch die Reitschüler. Sie alle machen dem Rest der Bevölkerung ideologische Vorschriften, die immer weniger Verständnis finden. Wer nicht gehorcht, wird ausgegrenzt. Rund 40% der städtischen Bevölkerung werden heute von den Linken und Linksliberalen politisch gezielt marginalisiert. Dies ist der Grund für den tiefen Riss, der durch die Schweiz geht.

Dabei wäre es ganz einfach, und das sind auch meine Wünsche zum neuen Jahr:

  • Hört endlich auf, die bürgerliche Schweizer Bevölkerung nach Euren ideologischen linken Vorstellungen umzuerziehen.
  • Stoppt endlich die verantwortungslose Masseneinwanderung und Masseneinbürgerung aus oft völlig fremden Kulturkreisen und werdet Mitglied bei www.pikom.ch.
  • Statt ideologischen Klima-Vorgaben verlangen wir Sicherheit bei der Stromversorgung (saubere Kernkraft).
  • Stoppt endlich den ständigen Ausbau des Sozialstaates und die damit verbundene, verantwortungslose Schuldenmacherei zulasten künftiger Generationen.

Wir meinen, dass nur eine Rückbesinnung auf die bewahrten Grundwerte, die uns so viel Wohlstand gebracht haben, unsere liebe Heimat wieder auf den rechten Weg zurückbringt. Hierzu gehören die Eigenverantwortung des Einzelnen, das staatliche Masshalten und die Eigenständigkeit unseres föderalistisch-direktdemokratischen Staates.

Für diese Werte lohnt es sich einzustehen. Danke, dass Sie mithelfen!

Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif

Die Schweizerische Vereinigung PRO LIBERTATE wurde 1956 gegründet. Der Einmarsch der sowjetischen Truppen in Ungarn und die Errichtung totalitärer Regimes in Osteuropa zeigten, dass Demokratien und freiheitliche Gesellschaften, auch nach der Befreiung Europas von der Nazi-Diktatur, in Gefahr lebten. Deshalb trägt PRO LIBERTATE ihre Zielsetzung im Namen: «Für die Freiheit». Und der Name ist heute aktueller denn je!

PRO LIBERTATE ist keine Partei, sondern ein Zusammenschluss von gleichgesinnten Bürgerinnen und Bürgern, welche bereit sind, sich für die bestehenden und zukunftsorientieren Werte in unserem Lande einzusetzen. Für die Erhaltung einer lebenswerten, freien Schweiz wünschen wir unseren Mitgliederbestand weiter zu erhöhen. Wir freuen uns auf starke und kritisch denkende Persönlichkeiten.

Wir wollen eine sichere, in Freiheit lebende und zukunftsorientierte Gesellschaft, die im Dienste der Menschen steht. Nur die Faust im Sack machen nützt nichts und bringt nichts. Als Bürgerinnen und Bürger wollen wir uns zusätzlich engagieren, weil wir Taten leeren Worten vorziehen und gemeinsam Ziele erreichen möchten.

Wir stehen ein…
…für die Erhaltung einer freiheitlichen und souveränen Schweiz.
…für eine hochqualifizierte und starke Milizarmee zum Schutz unseres Landes und der Bevölkerung.
…für die Wahrung der direkten Demokratie.
…für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Schweiz.
…für eine sachgerechte und politisch ausgewogene Berichterstattung in den Medien.
…für die Stärkung der Eigenverantwortung in allen Bereichen des bürgerlichen Lebens.

PRO LIBERTATE setzt sich für eine starke Milizarmee ein und unterstützt die Erneuerung der Luftwaffe mit dem von Fachexperten ausgewählten F-35 Kampfjet. www.swiss-f35.ch

  • Der F-35A dient der Sicherheit der Schweiz. Kampfflugzeuge sind und bleiben ein wichtiges Mittel gegen vielfältige Bedrohungen.
  • Der F-35A schützt die Schweiz in der normalen Lage, bei erhöhten Spannungen und bei einem bewaffneten Angriff.
  • Als Mehrzweckkampfflugzeug eignet sich der F-35A für den Luftpolizeidienst und den Konferenzschutz, für die Wahrung der Lufthoheit und den Schutz bei einer anhaltenden Terrorbedrohung sowie für die Luftverteidigung.

Der F-35A eignet sich für den Luftpolizeidienst:

  • Er kombiniert eine sehr gute Steigleistung und Beschleunigungsfähigkeit mit einem grossen Treibstoffvorrat.
  • Der F-35A hat sehr gute Flugeigenschaften und ist mit modernsten Sensoren für das Erfassen und Identifizieren von anderen Flugzeugen ausgestattet. Er wird in anderen europäischen Luftwaffen bereits heute für den Luftpolizeidienst eingesetzt.
  • Der F-35A kann nebst Flugzeugen und Helikoptern auch Drohnen und Marschflugkörper bekämpfen. Zudem kann er aus der Luft aufklären sowie präzis gegen Bodenziele vorgehen und so die Bodentruppen unterstützen.
  • Der F-35A ermöglicht zusammen mit Patriot – dem System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite – die integrierte Luftverteidigung.
  • Vom F-35 wurden bereits rund 700 Stück produziert. Weltweit sollen dereinst über 3’000 F-35 eingesetzt werden.
  • Derzeit haben 14 Staaten, davon 7 in Europa, das Flugzeug bestellt. Dies reduziert die Abhängigkeiten eines einzelnen Staates wie der Schweiz.

Und seien wir doch ehrlich: Die Linken  und die notorischen Armeeabschaffer die nun den F-35A schlecht reden und sogar eine Volksinitiative lanciert haben, hätten auch jedes andere Flugzeug bekämpft. In Sicherheitsfragen darf man sich nicht von Linken beraten lassen. Der Metzgermeisterverband lässt sich auch nicht von Veganern beraten.

Aus diesen und vielen weiteren Gründen bin ich davon überzeugt, dass unser Land ein Kampfflugzeug braucht und aus diesem Grund bin ich seit vielen Jahren Präsident bei Pro Libertate – die Freiheit ist heute mehr in Gefahr denn je.

Wie ich mir die Schweiz vorstelle

Nur Souveränität und Freiheit unserer Heimat ermöglichen eine starke Schweiz. Deshalb wünsche ich mir eine Aussenpolitik, welche von Selbstbewusstsein geprägt ist und die Wahrung der sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen und kulturellen Interessen der Eidgenossenschaft und seiner Bürger in der Welt Rechnung trägt.

Daher stelle ich mir eine Aussenpolitik vor, die sich an der Sicherung der Unabhängigkeit der Schweiz und dem Ziel des Schutzes der Freiheit seiner Bürger orientiert. Insbesondere ist die Weiterführung der bewährten, immer fortwährenden, Neutralität der Schweiz zwingend notwendig. Nur so kann die lange Tradition des Vermittelns und des Ausgleichs unseren Beitrag zum Frieden in der Welt leisten.

Neben Eigenständigkeit und Freiheit ist mein grosser Wunsch die Liebe zu unserer Heimat und zu den Menschen in unserem Land, die Pflege unserer Traditionen, unserer Identität und unserer Kultur zu bewahren. Nur wer seine eigene Kultur und Herkunft schätzt, kann andere Kulturen aufrichtig achten oder sich nötigenfalls ihrer erwehren, wenn sie aggressiven, unsere eigene Kultur verdrängenden Charakter zeigen.

Ich wünsche mir innig, dass die Verbundenheit mit unseren Vorfahren niemals abbricht und dass die Verantwortung für unsere Nachkommen immer im Bewusstsein bleibt. Wir müssen für nachfolgende Generationen eine schweizerische Heimat bewahren, die ein selbstbestimmtes Leben in Frieden, Freiheit und Sicherheit ermöglicht. Am wichtigsten ist es jedoch, dass die Schweiz niemals Mitglied der zentralistischen, bürokratischen und demokratiedefizitären Europäischen Union wird, denn unsere Schweizer Kultur ist reichhaltig und vielfältig und mit den benachbarten Kulturnationen freundschaftlich verbunden. Der Erhalt unserer Volkskultur und der Kulturdenkmäler hat dabei hohe Bedeutung.

Die Ausbreitung des radikal-fundamentalistischen Islams in der Schweiz lehne ich entschieden ab und bin bereit, die schweizerischen Werte und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gegen Fanatismus und Extremismus entschieden zu verteidigen und für die Erhaltung und Weiterentwicklung unserer Leitkultur und unserer Lebensart in Frieden und Freiheit einzutreten.

Als Oberst der Schweizer Armee liegt mir eine umfassende Landesverteidigung zur Sicherung der Unabhängigkeit und des sozialen Friedens unserer Heimat am Herzen. Es ist wünschenswert, dass Auslandseinsätze von Schweizer Soldaten ausschliesslich freiwillig und nur für Katastropheneinsätze, humanitäre Aufgaben, zur Friedenssicherung und unter UNO-Mandat erfolgen. Einer meiner weiteren Wunschvorstellungen ist, dass sich unsere Schweizer Entwicklungshilfe vermehrt am Grundprinzip der Hilfe zur Selbsthilfe orientiert. Es steht der Schweiz gut an, wenn sie zur Bereinigung von schwelenden internationalen Krisensituationen die seit Jahrzehnten anerkannten «guten Dienste» anbietet, aber immer die eigene Neutralität hochhält. Es ist nicht nur Wunsch sondern Pflicht, dass der Zustrom von Migranten aus oft ganz fremden Kulturen und unter dem Deckmantel der verfehlten Asylpolitik massiv eingedämmt wird. Das Eingehen und Erfüllen internationaler Verpflichtungen darf nicht zum Nachteil der Schweizer Bevölkerung erfolgen.

Unser Land soll fortwährend den demokratischen, rechtsstaatlichen, republikanischen, gewaltenteilenden und bundesstaatlichen Verfassungsprinzipien treu bleibt, den Respekt vor dem Leben und der Menschenwürde hochhalten und zu den liberalen Grundfreiheiten wie Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit stehen. Der Schutz der in der Welt einzigartige direkte Demokratie und der Volksrechte hat höchste Priorität. Freiheit und Verantwortung des Einzelnen und der Gemeinschaft, zur Demokratie, zum freiheitlichen Rechtsstaat und zu den Prinzipien der Marktwirtschaft sind Grundprinzipien zum Zusammenleben in der Schweiz und müssen für die nachfolgenden Generationen bewahrt und verteidigt werden.

Diese Ziele erreichen wir aber nur gemeinsam: Werden Sie jetzt Mitglied bei www.prolibertate.ch oder profitieren Sie von unserem umfassenden Bücherdienst.

Schluss mit vermummten Chaoten!

Die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» richtet sich ausdrücklich auch gegen jene Verhüllung, der kriminelle, zerstörerische und vandalistische Motive zugrunde liegen. Zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung gehört daher das Verbot der Vermummung von Personen, die Straftaten begehen wollen. Dieser Grundsatz ist in rund zwei Dritteln der Schweizer Kantone bereits zum Gesetz erhoben worden.

Die bestehenden kantonalen Vermummungsverbote sind in punkto Zeit, Ort und Anlass allerdings beschränkt und beziehen sich folglich nur auf Veranstaltungen, die bewilligungspflichtig sind und die ein erhöhtes Sicherheitsbedürfnis aufweisen. Das können politische Versammlungen, Demonstrationen, aber auch sportliche sowie kulturelle

Anlässe sein. Leider werden die bestehenden Vermummungsverbote längst nicht überall konsequent angewandt, z.B. in Bern (Umfeld der Reitschule) und Zürich Hausbesetzerszene). Dies oftmals aus politischen und manchmal vorgeschobenen «Gründen der Verhältnismässigkeit » oder ganz einfach, weil es die politischen rot-grünen Mehrheiten so wollen.

Die kantonalen Polizeikorps üben ihre Arbeit gewissenhaft und professionell aus und ich möchte diesen hier einmal aufrichtig dafür danken. Doch was nützen Sicherheitsaufgebote und Überwachungskameras, wenn sich die Täter unter dem Schutz von Kapuzen, Mützen und Masken ungestraft aus der Verantwortung stehlen können? Wer sich bei Scharmützeln vermummt, verfolgt keine guten Absichten und gehört bereits für die Vermummung bestraft. Nur ein landesweit gültiges Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum, das die Polizei per Verfassungsgrundlage in allen Kantonen dazu legitimiert und verpflichtet, gegen vermummte  Straftäter konsequent vorzugehen, schafft verbindliche Rechtssicherheit. Dann ist es nicht mehr möglich, dass Vermummte, die an Demonstrationen straffällig werden, aus politischen Gründen mit Samthandschuhen angefasst und verschont werden.

Zu demonstrieren ist das gute Recht eines jeden Bürgers. Wer ehrenhafte Anliegen vertritt, steht dabei zu seiner Meinung und zeigt Gesicht. Nur wer Böses vorhat, muss sich hinter Kapuzen und Sturmhauben verstecken. Deshalb sage ich es klar: Schluss mit Saubannerzügen vermummter Vandalen im Gefolge der 1. Mai-Umzüge! Schluss mit vermummten Steinewerfern auf «antifaschistischen Abendspaziergängen»! Schluss mit vermummten Hooligans, die im Umfeld von Sportanlässen marodieren! Schluss mit Vandalen, die aus Lust auf Zerstörung und Gewalt ihr Gesicht vermummen, damit sie unerkannt Menschen angreifen, gefährden und Schäden in Millionenhöhe anrichten können.

Spätestens seit IS-Terroristen weltweit – auch in Europa – wüten, wissen wir: Terrorismus kennt keine Grenzen. Also darf niemandem in der Schweiz zugemutet werden, irgendwo Personen in Ganzkörper-Verhüllung begegnen zu müssen, von denen nicht festgestellt werden kann, ob sie Mann oder Frau, harmlos oder gewalttätig, bewaffnet oder unbewaffnet sind.

Die beschwichtigende Aussage, man treffe hierzulande (noch) selten auf vollständig verhüllte Menschen, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass Verhüllung auch ein Mittel ist, um terroristische Absicht zu tarnen und zu verbergen. Darum ist ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum im Sinne notwendiger Prävention gegen Terroranschläge das Gebot der Stunde.

Ein JA zum Verhüllungsverbot ist für mich nichts anderes als gesunder Menschenverstand.

«Von der physischen Sicherheit profitiert die gesamte Wirtschaft unseres Landes»

Die Stimmberechtigten entscheiden an 27. September 2020 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Die Vereinigung Pro Libertate setzt sich vehement dafür ein. Ihr Präsident Thomas Fuchs – altNationalrat und aktuell Berner Gemeinderatskandidat – appelliert an den gesunden Menschenverstand der Schweizer Bevölkerung. Denn Schutz und Sicherheit für die Menschen und ihre Freiheit sind die Grundpfeiler für die Stabilität der Schweiz. Zudem ist der Ersatz der Flugzeuge von grosser wirtschaftlicher Bedeutung und sichert viele Aufträge und Arbeitsplätze.

Pro Libertate setzt sich für ein Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ein. Was sind Ihre Hauptargumente dafür?

Thomas Fuchs: Schutz und Sicherheit für die Menschen und ihre Freiheit sind die Grundpfeiler für die Stabilität der Schweiz. Sie bilden die Basis für eine gesunde gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Nur wenn wir unsere Flotte rechtzeitig ersetzen, können wir die Sicherheit in unserem Land und den Schutz der Bevölkerung weiterhin gewährleisten. Alle Institutionen, die dazu beitragen, sind wichtig, wie zum Beispiel: Polizei, Grenzwachtkorps, Feuerwehr, Ambulanz, Zivilschutz, Cybereinheiten und auch die Armee als Sicherheitsreserve. Die Luftwaffe der Armee schützt den Luftraum auch zugunsten der zivilen Behörden. Es geht um den Ersatz der Tiger aus dem Jahre 1978 und der F/A18 aus dem  Jahre 1996. Moderne Kampfflugzeuge sehen heute anders aus. Der Entscheid von heute betrifft den Schweizer Luftraum im Jahre 2030. Der Schutz des eigenen Luftraums und die Landesverteidigung können nicht delegiert werden.

Sie argumentieren, als neutrales Land muss sich die Schweiz selbst schützen können. Wieso ist das wichtig, die Schweiz ist ja von befreundeten Staaten umgeben?

In der Corona-Krise haben wir alle miterlebt, wie freundlich unsere Nachbarstaaten mit uns umgehen. Schutzmasken und medizinische Güter wurden an der Grenze blockiert und jedes Land schaute nur für sich. Wenn wir im Ernstfall zudem auf die Luftwaffen der Nachbar basieren wollen, dann werden wir diese auch mitfinanzieren müssen und hätten selber nichts zu sagen. Von der Schweiz als sicheres Land wird erwartet, dass wir uns selber und eigenständig schützen können.

Für Pro Libertate ist ein Nein zu neuen Kampfflugzeugen automatisch auch ein Nein zur Armee und der Sicherung der Schweiz. Wieso sind diese Kampfflugzeuge so existenziell für die Schweizer Armee?

Wenn der Luftraum nicht gesichert werden kann, dann sind auch die Bodentruppen und die Infrastruktur nicht mehr geschützt. Die meisten Gegner der Flugzeugbeschaffer sind letztendlich die Armeeabschaffer der ersten Stunde. Man will die Armee weiter schwächen um sie dann eines Tages ganz abzuschaffen. Die bekannte Salamitaktik läuft seit Jahren so.

Viele, vor allem junge Menschen in der Schweiz, scheint nicht mehr klar zu sein, weshalb unser Land eigentlich eine Armee braucht. Was würden Sie ihnen antworten?

Der Spruch «jedes Land hat eine Armee, die eigene oder eine fremde» macht auch heute Sinn. Die Welt ist leider nicht friedlicher geworden. Wenige Flugstunden entfernt sind Kriege im Gang. Im Ernstfall wird es zu spät sein, eine Armee aufzubauen. Wir müssen uns für den schlechtesten Fall vorbereiten. Es ist wie mit der Feuerwehr – man muss bereit sein und wenn man sie nicht braucht umso besser. Die vielfältigen Aufgaben der Armee kann keine andere Organisation übernehmen, die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee schon gar nicht.

Schon beim Gripen hiess es, ohne den Flieger sei die Luftverteidigung nicht mehr zu gewährleisten. Es ging doch. Jetzt tönt es wieder gleich. Warum sollen wir das glauben?

Es ging, weil wir mit den alten Flugzeugen den Dienst erledigt haben und jetzt die Kapazitätsgrenzen erreichen. Das Nein zum Gripen war eine Diskussion um den Flugzeugtypen und ging daher am Schluss verloren. Dieses Mal geht es um die Grundsatzfrage, ob wir unseren Lauftraum selber schützen wollen oder nicht.

Die Schweiz wurde Corona bedingt finanziell arg durchgeschüttelt. Kann sie sich die sechs Milliarden teuren Kampfjets überhaupt leisten oder ist das nicht eine Verschleuderung von «Steuermilliarden»?

Im Gegenteil, die Beschaffung führt zu Milliardenaufträgen für die Schweizer Industrie und Sicherheit gibt es nun einmal nicht zum Nulltarif. Der Kauf ist eine Investition über viele Jahre hinaus. Der Bund verwendet zur Finanzierung ausschliesslich das ordentliche Armeebudget. Es wird kein Geld an anderen Orten des Bundeshaushalts fehlen. Wird die Vorlage abgelehnt, verbleibt das Geld im Armeebudget.

Die SP schlägt vor, einen günstigeren Jet für den Luftpolizeidienst zu beschaffen und die aufgefrischten F/a-18 für den Einsatz in Notfall bereit zu haben. Wieso überzeugt diese Idee Pro Libertate nicht?

Die SP will die Armee abschaffen und will nun mit taktischen Vorschlägen ein NEIN herbeiführen. Wir alle fliegen nicht gerne mit alten Flugzeugen in die Ferien, auch wenn diese unterhalten werden. Die Technik ist weit fortgeschritten und es ist nun an der Zeit, neue Flugzeuge zu beschaffen, statt alte teuer zu sanieren. Pro Jahr bestehen rund 40 Fälle, bei welchen ein Luftfahrzeug entweder die Lufthoheit verletzt, die Luftverkehrsregeln missachtet oder sich in einem Notfall befindet und damit einen Einsatz von Kampfflugzeugen bedarf.

Der Ersatz von Flugzeugen ist gemäss Pro Libertate auch von grosser wirtschaftlicher Bedeutung. Erklären Sie das!

Der Ersatz der Flugzeuge ist wirtschaftlich von grosser Bedeutung, um den Luftraum über Produktionsanlagen, Forschungslabors, Logistikterminals und Bildungseinrichtungen schützen zu können. Unternehmen vertrauen auf die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze und investieren in den Standort Schweiz. Dadurch werden Arbeitsplätze geschaffen und der Wohlstand in der Schweiz wird garantiert. Von der physischen Sicherheit profitiert die gesamte Wirtschaft unseres Landes. Die Sicherheit in der Schweiz ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor. Ausländische Firmen, welche Aufträge erhalten, werden diese in der Schweiz kompensieren müssen. An erster Stelle steht die Maschinenindustrie, an zweiter die Metallindustrie und an dritter die elektronische und elektrotechnische Industrie.

Sagt das Volk – wie schon beim Gripen 2014 – Nein zu den Kampfflugzeugen. Was bedeutet das für die Schweiz?

Es wäre bedauerlich, für die Schweiz, für den Wirtschaftsstandort und letztendlich wäre es ein schwerer Schlag gegen die Sicherheit in unserem Land. Es liegt kein Plan B vor. Nur mit einem JA am 27.9.2020 wird der Schweizer Lauftraum ab 2030 noch sicher sein.

Welche Chance geben Sie dieser Vorlage, dass sie in Ihrem Sinn angenommen wird?

Die Stimmberechtigten haben in der Schweiz oft gesunden Menschenverstand bewiesen und ich bin überzeugt, dass auch dieses Mal eine Mehrheit JA zur Beschaffung neuer Kampflugzeuge sagen wird. Es ist ein Projekt für die nächsten 20 Jahre und sichert unserem Land zudem viele Aufträge und Arbeitsplätze.

Interview: Corinne Remund, Aargauer Woche

Flaggenschändung

Die SVP der Stadt Bern ist empört und verägert  über die unbewilligte Demonstration „gegen Grenzen und Nationen“ der Linksaktivisten am diesjährigen Nationalfeiertag. Besonders beschämend ist das öffentliche Verbrennen der Schweizer Fahne und der fehlende Mut und Verstand der Mitbeteiligten, dieses Hass-Ritual zu unterbinden.

Das Festival in der Reitschule mit dem Namen „No Border – No nations“ hätte man ergänzen sollen mit „no brain!“

Wenn die Demonstrationsteilnehmer konsequent wären, sollten sie die Schweiz in der Folge umgehend verlassen und auf jegliche staatliche Unterstützung verzichten. In Tat und Wahrheit lässt sich aber die Reitschule und ihr Umfeld von genau diesem verhassten Staat ihr Leben und ihren Aktivismus mitfinanzieren. Verlogener geht es kaum.

Bleibt zu hoffen, dass die soziale Missbilligung solcher Handlungen wenigstens weit um sich greift.

Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob es nicht an der Zeit ist, dass der Gesetzgeber einen neuen Straftatbestand zum Schutz der Schweizer Fahne einführt. Immerhin ist die Schweizer Fahne das wichtigste nationale Symbol unseres Landes, womit eine Schändung/Verbrennung der Fahne eine ernste Beleidigung aller Schweizer-Bürger darstellt. Weiterlesen

Fuchs will Verbot für Hausbesetzer

Zwei Razzien in besetzten Häusern an der Berner Moserstrasse und der Ostermundiger Bernstrasse: Die Kantonspolizei filzte gestern die Liegenschaften im Nachgang zum Überfall auf die Polizeiwache vor einem Monat. Fünf Personen wurden festgenommen. Für SVP Grossrat Thomas Fuchs der Beweis, dass man gegen Hausbesetzer härter sein muss. «Solche Besetzungen müssen absolut verboten sein», sagt er gegenüber Radio Energy Bern. «Wenn wir nichts machen, passiert garantiert wieder etwas.»

Quelle: tri, Blick am Abend

SVP will Greenpeace belangen

Der Brief ging an fast eine Million Schweizer Haushalte: In einem Schreiben in amtlicher Gestaltung hielt eine «Geschäftsstelle Kaliumodidversorgung» fest, ungenügend über die Verteilung von Jodtabletten informiert zu haben. Das Schreiben war aber eine Fälschung, der Absender war in Tat und Wahrheit Greenpeace.

Der Berner SVP stösst diese Täuschung sauer auf. Grossrat Thomas Fuchs fordert Regierung und Justiz auf, gegen die Urheber der Kampagne strafrechtliche Massnahmen zu ergreifen. Er wirft Greenpeace vor, die Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen.

Quelle: wrs, Bieler Tagblatt

Dieses Trio will totales Burka-Verbot

fuchs burkaEx-SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer, Alt-Nationalrat Thomas Fuchs und SVP-Nationalrat Walter Wobmann wollen ein nationales Burka-Verbot. «Wenn alles gut geht, starten wir schon im Januar mit der Unterschriftensammlung», so Wobmann.

Ein nationales Burka-Verbot rückt näher. Das Verhüllungsverbot im Tessin, welches die Bevölkerung befürwortete, ist gemäss Bundesrat zulässig. Der Text könne so ausgelegt werden, dass er die Bundesverfassung nicht verletze.

Applaus gibt es von SVP-Nationalrat Walter Wobmann. Der Solothurner hat lange auf den Entscheid gewartet – nun will er Tempo machen. Das Egerkinger Komitee, das er präsidiert, dürfte bald die Lancierung einer nationalen Burka-Verbots-Initiative beschliessen. «Wenn alles gut geht, starten wir schon im Januar mit der Unterschriftensammlung», so Wobmann. Er ist überzeugt, dass das Anliegen auf fruchtbaren Boden fällt – die IS-Schlagzeilen dürften helfen. Weiterlesen

Schrebergärtner sind sauer wegen Fahnenklau

Die Berner Schrebergärtner sind sauer: Wo bis vor kurzem Nationalflaggen wehten, ist nur noch Grünzeug zu sehen. Auslöser für den Diebstahl sei eine Bieridee der Reithalle.

Die Stimmung in vielen Berner Schrebergärten ist getrübt – und gäbe es noch Fahnen, wären diese wohl auf Halbmast. Doch gerade hier liegt das Problem: Unbekannte haben in mehreren Schrebergärten die Flaggen gestohlen. «Bei uns hängen nur noch zwei Fahnen», sagt Walter Gilgen, Präsident der Familiengärten Schermenwald. «Geblieben ist eine mit Totenkopf und eine andere, nicht so schöne. Davor waren es 35 bis 40 Stück.»

Selbst betroffen ist Gilgen nicht, doch die Solidarität mit den übrigen Schrebergärtnern ist gross: «Gott sei Dank war ich in den Ferien und habe die Fahne zuvor abgenommen. Wenn sie weggekommen wäre, wäre ich jedoch auch sehr wütend.» Gestohlen wurden vor allem Schweizer-Fahnen, «doch auch eine italienische und sogar eine türkische Fahne waren oben», so Gilgen weiter. Weiterlesen